Rechtsprechung
| BVerwG, 14.12.2006 - 1 B 173.06 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Maßgeblicher Prognosemaßstab zur Verfolgungsgefahr beim Widerruf einer Asylanerkennung bzw. Flüchtlingsanerkennung; Grundsätze zur Anwendbarkeit eines herabgesetzten Wahrscheinlichkeitsmaßstabs bei erlittener Vorverfolgung; Möglichkeit der Feststellung und Würdigung der ...
- Informationsverbund Asyl und Migration
VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 2; AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 73 Abs. 1
Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Divergenzrüge, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Zukunftsprognose, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Verfolgungszusammenhang - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.2006 - 16 A 4540/05
- BVerwG, 14.12.2006 - 1 B 173.06
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 18.02.1997 - 9 C 9.96
Prognosemaßstab - Herabgestufter Maßstab - Änderung der politischen Verhältnisse …
Auszug aus BVerwG, 14.12.2006 - 1 B 173.06
Dieser Maßstab ist anzuwenden, wenn ein innerer Zusammenhang zwischen erlittener Vorverfolgung und der mit dem Asylbegehren geltend gemachten Gefahr erneuter Verfolgung dergestalt besteht, dass bei Rückkehr mit einem Wiederaufleben der ursprünglichen Verfolgung zu rechnen ist oder das erhöhte Risiko einer gleichartigen Verfolgung besteht (vgl. etwa Urteil vom 18. Februar 1997 BVerwG 9 C 9.96 BVerwGE 104, 97). - BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05
Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …
Auszug aus BVerwG, 14.12.2006 - 1 B 173.06
Inzwischen ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, dass wie vom Berufungsgericht angenommen der Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit anzuwenden ist, wenn dem Betroffenen keine Verfolgungswiederholung im engeren Sinne droht, sondern eine gänzlich neue und andersartige Verfolgung, die in keinem inneren Zusammenhang mit der früheren Verfolgung mehr steht (Urteil vom 18. Juli 2006 BVerwG 1 C 15.05 AuAS 2006, 246, zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen). - BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04
Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; …
Auszug aus BVerwG, 14.12.2006 - 1 B 173.06
2 Sie macht zunächst geltend, das Berufungsgericht sei hinsichtlich des maßgeblichen Prognosemaßstabs zur Verfolgungsgefahr beim Widerruf der Asyl- bzw. Flüchtlingsanerkennung von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts, insbesondere der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. November 2005 BVerwG 1 C 21.04 (BVerwGE 123, 277 = Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG Nr. 15) abgewichen.
- BVerwG, 19.12.2006 - 1 B 205.06
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
Dies hat der Senat zu entsprechenden Rügen des Prozessbevollmächtigten des Klägers in dem Beschluss vom 14. Dezember 2006 - BVerwG 1 B 173.06 - im Einzelnen ausgeführt. - LSG Berlin-Brandenburg, 02.07.2009 - L 3 R 1066/07 Das Gesuch ist mit Beschluss vom 02. Oktober 2006 zurückgewiesen worden, die Beschwerde ist ebenfalls erfolglos geblieben (Beschluss vom 21. Dezember 2006 - L 1 B 173/06 SF -).